Hält Landesbetrieb sein Versprechen?

Verkehr Verbandsgemeinderat Brohltal beschäftigt sich mit Straßensanierung rund um Wehr


Rheinzeitung Andernach & Mayen vom 05.04.2018
Von Hans-Willi Kempenich

Brohltal Der Umleitungsverkehr aufgrund einer Brückensanierung auf der B 412 ist raus aus Wehr, geblieben sind die Straßenschäden - innerorts und im Außenbereich. Die Vorgehensweise bei deren Beseitigung stand jetzt auf Antrag der FWG-Fraktion beim Verbandsgemeinderat Brohltal auf der Tagesordnung. Wobei vor allem der Zeitpunkt der Sanierung von Interesse war, über den es zuletzt Irritationen gegeben hatte. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) hat dazu jetzt Stellung bezogen.
"Entgegen anderslautender Meldungen sieht der Zeitplan des LBM vor, die als Umleitungsstrecken der B 412 genutzten Straßen nach Fertigstellung der Arbeiten an der Talbrücke Wehr zu sanieren", teilte Bürgermeister Johannes Bell mit. Und: "Laut LBM sollen die Brückenarbeiten Ende Juni 2018 abgeschlossen sein." Die dann anstehende Sanierung der Gesamtstrecke erfolgt nach LBM-Auskunft in drei Abschnitten:
Erster Teilbereich ist die L 114 ab Ortsdurchfahrt Wehr bis zur Anschlussstelle Weibern an die B 412. Dort wurden bereits Bohrkerne zur Untersuchung des Straßenaufbaus gezogen. Auf deren Grundlage wird ein Sanierungskonzept für die Fahrbahn aufgestellt. Darüber hinaus müssen die Bankette im gesamten Bereich wiederhergestellt werden. "Die Sanierung der L 114 ist noch für das Jahr 2018 vorgesehen", teilt der LBM mit. Die Arbeiten werden in Abschnitte unterteilt und unter Vollsperrung der Landesstraße durchgeführt.
Die weiteren Sanierungsabschnitte: In der Ortsdurchfahrt (L 114, also Bachstraße/Marktstraße) sind bereichsweise Ausbesserungen der Fahrbahn vorgesehen. Die genauen Abschnitte werden derzeit erfasst. Ebenso werden bereichsweise die Bordsteine und Rinnen erneuert und die gepflasterten Gehwege wiederhergestellt. über diesen Teil der Arbeiten findet noch eine Abstimmung mit der Orts- und Verbandsgemeinde statt.
Der dritte Abschnitt betrifft die L 82, also die Niederzissener Straße. Die dafür erforderliche Straßenplanung wurde der Ortsgemeinde inzwischen vorgestellt. Bezüglich der Details gibt es aber noch Abstimmungsbedarf. Nach Beschlussfassung der Ortsgemeinde treibt der LBM die weiteren Schritte voran, teilte Bürgermeister Bell mit. Grundsätzlich hält der LBM fest, dass wie bei jeder Maßnahme versucht werde, die Verkehrsbeeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.
Zum Projekt Brohltal-Eisenbahn gab der Bürgermeister nach einem CDU-Antrag einen Statusbericht ab: Bekanntlich wurde im Mai 2016 ein Förderantrag für die Aufnahme in ein neues Landesprogramm gestellt, das einen Zuschuss in Höhe von 85 Prozent für Unterhaltungsmaßnahmen an bestimmten Bahnstrecken vorsieht. Der Verbandsgemeinderat beschloss, den Eigenanteil zu übernehmen. Es geht um Sanierungskosten in Höhe von 5,7 Millionen Euro für die Bahnstrecke von Brohl bis Engeln sowie 2,2 Millionen Euro für die Bauwerke im Bereich des Güterbahnhofs Brohl.
Die Antragsunterlagen gingen inzwischen in aktualisierter Form an Innenminister Volker Wissing. Das Land forderte daraufhin mit Schreiben vom März 2017 eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durch ein Planungsbüro. Der Auftrag ging an die Firma "StadtLandBahn". Kosten: 13 300 Euro.
Ein erster Entwurf der Kosten-Nutzen-Untersuchung ist für Mitte April angekündigt. "Nach der Vorlage von aussagekräftigen Unterlagen zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wurde eine positive Beurteilung des Förderantrags in Aussicht gestellt", sagte Bürgermeister Bell. Allerdings musste aufgrund einer Beihilfebeschwerde bei der EU-Kommission die Vereinbarkeit des Förderprogramms mit nationalem und internationalem Recht geprüft werden.
Weiterhin beschloss der Verbandsgemeinderat, den Auftrag für die Installation einer Gefahrenmeldeanlage am Rathaus zu vergeben. Die Kosten belaufen sich auf 17 800 Euro, beauftragt wird eine Firma aus Bad Breisig.